Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG) - Übersicht -

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Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG)

vom 13. Oktober 2021, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Juli 2022 (Amtsbl. I S. 1046)

Inhaltsübersicht

Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

§ 3 Anspruch auf Besoldung

§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit

§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 7 Besoldung bei Familienpflegezeit, Pflegezeit und sonstigen Freistellungen

§ 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 9 Kürzung der Besoldung beim Bezug von Übergangsgeld, Ruhegehalt und Versorgung für Hinterbliebene nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 10    Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 11    Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 12    Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 13    Rückforderung von Bezügen

§ 14    Ausgleichszulagen

§ 15    Anpassung der Besoldung

§ 16    Dienstlicher Wohnsitz

§ 17    Aufwandsentschädigungen und Geldzuwendungen

§ 18    Sachbezüge

§ 19    Sonstige Zuwendungen

§ 20    Zahlungsweise

 

Abschnitt II
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

§ 21    Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 22    Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

§ 23    Ernennung und Einweisung in die Planstelle

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte

§ 24    Besoldungsordnungen A und B

§ 25    Hauptamtliche Wahlbeamtinnen auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände

§ 26    Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte

§ 27    Eingangsamt für Beamtinnen und Beamte in besonderen Laufbahnen

§ 28    Beförderungsämter

§ 29    Obergrenzen für Beförderungsämter

§ 30    Bemessung des Grundgehalts

§ 31    Öffentlich-rechtliche Dienstherren

§ 32    Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter an Hochschulen sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 33    Besoldungsordnung W

§ 34    Leistungsbezüge

§ 35    Vergaberahmen für den Bereich der künstlerischen Hochschulen

§ 36    Forschungs- und Lehrzulage

§ 37    Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

§ 38    Besoldungsordnung R

§ 39    Bemessung des Grundgehalts

 

Abschnitt III
Familienzuschlag

§ 40    Grundlagen des Familienzuschlags

§ 41    Stufen des Familienzuschlags

§ 42    Änderung des Familienzuschlags

 

Abschnitt IV
Zulagen, Vergütungen

§ 43    Amtszulagen und Stellenzulagen

§ 44    Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte

§ 45    Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen

§ 46    Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

§ 47    Zulagen für besondere Erschwernisse

§ 48    Mehrarbeitsvergütung

§ 49    Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse

§ 50    Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 51    Vergütung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher  

§ 52    Andere Zulagen und Vergütungen

Abschnitt V
Auslandsbesoldung

§ 53    Auslandsbesoldung

Abschnitt VI
Anwärterbezüge

§ 54    Anwärterbezüge

§ 55    Anwärterbezüge nach Ablegen der Laufbahnprüfung

§ 56    Anwärtergrundbetrag

§ 57    Anwärtersonderzuschläge

§ 58    Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 59    Anrechnung anderer Einkünfte

§ 60    Kürzung der Anwärterbezüge

Abschnitt VII
Vermögenswirksame Leistungen

§ 61    Vermögenswirksame Leistungen

§ 62    Höhe der vermögenswirksamen Leistungen

§ 63    Verfahren

Abschnitt VIII
Sonstige Leistungen

§ 64    Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

§ 65    Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

Abschnitt IX
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 66    Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

§ 67    Übergangsregelung zum Erfahrungsdienstalter

§ 68    Übergangsregelung zum Familienzuschlag

§ 69    Übergangsregelung zu Ausgleichszulagen

§ 70    Übergangsregelung zur Neuregelung der Auslandsbesoldung

§ 71    Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes

§ 72    Weitergeltung von Vorschriften

 

Anlagen

Anlage I Besoldungsordnungen A und B

Anlage II Besoldungsordnung W

Anlage III Besoldungsordnung R

Anlage IV Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R

Anlage V Familienzuschlag

Anlage VI Anwärtergrundbeträge

Anlage VII Zulagen

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Red 20221020